Schüler fragen nach und diskutieren mit

Bedingungsloses Grundeinkommen

Idee und Hintergrund

Als Grundeinkommen wird eine finanzielle Zuwendung (Einkommen) bezeichnet, die ohne Einschränkungen, also bedingungslos, vom Staat an jeden Bürger (eines Landes) geleistet wird. Ziel soll dabei sein, die Existenz des Bürgers zu sichern und seine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, ohne dabei zu prüfen, ob überhaupt Bedürftigkeit besteht und ob der Bürger die Bereitschaft zu arbeiten hat. Dies bedeutet, dass Arbeitslose ebenso wie Millionäre ein solches Grundeinkommen ausgezahlt bekommen.

Im Vergleich zu den derzeit in fast allen Industrienationen bestehenden Systemen der "Grundsicherung" ist das "bedingungslose Grundeinkommen" als eine Form der "Mindesteinkommenssicherung" einzustufen. Wesentliche Unterschiede zwischen "Grundsicherung" und "Mindesteinkommenssicherung" sind:

1. Das Grundeinkommen (Mindesteinkommenssicherung) wird an jeden einzelnen Bürger ausgezahlt, nicht an einen Haushalt (wie z.B. ALG II).

2. Das Grundeinkommen wird jedem Bürger unabhängig von seiner sonstigen Einkommenslage ausgezahlt.

3. Das Grundeinkommen setzt weder Arbeitsleistung noch Arbeitsbereitschaft voraus ("Bedingungslosigkeit").

Eine große Anzahl namhafter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sprechen sich inzwischen für ein Grundeinkommen aus, unter ihnen zwei Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaften. Und auch einige Spitzenpolitiker beginnen, die Idee eines Grundeinkommens offen zu unterstützen. Gleichzeitig wächst die Literatur zu den ökonomischen, gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Aspekten des Grundeinkommens wie auch die Zahl derer, die ein Grundeinkommen befürworten oder sich dafür interessieren. In der ganzen Welt werden mehr und mehr Netzwerke dazu gegründet - u.a. www.grundeinkommen.de

Es existieren inzwischen eine Vielzahl von "Grundeinkommens-Modellen", die sich in der konkreten Höhe des Grundeinkommens, in den Quellen seiner Finanzierung, in der Art und Größe der Einsparung anderer Transferzahlungen und in vielen weiteren Einzelheiten unterscheiden.

Argumente für ein Grundeinkommen, die bei eigentlich allen Modellen als Grundlage angesehen werden, sind u.a. folgende:

- Die Autonomie der Bürgerinnen und Bürger im Allgemeinen wird gestärkt: Arbeitnehmer können frei entscheiden, ob sie überhaupt arbeiten möchten, und, wenn ja, ob sie vielleicht lieber einer Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit nachgehen (ausschließlich ehrenamtlich tätig sind). Unternehmer werden von ihrer Verantwortung als (im wahrsten Sinn des Wortes) "Arbeitgeber" entbunden. Außerdem erlangen auch Familien (vor allem große) mehr Eigenständigkeit, da das Einkommen ja an jeden Bürger, d.h. auch an Kinder ausbezahlt wird und die Eltern nicht mehr gezwungen sind, arbeiten zu gehen, um ausreichend Geld auf dem Konto zu haben.

- Die Verteilungsgerechtigkeit, der Anreiz zu größerer Wertschöpfung und Rationalisierung, die Flexibilität des Arbeitsmarktes, die Effizienz des Sozialstaates, die Wahrung der Würde aller Menschen und die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern, die Humanisierung der Arbeit, die Förderung der Bildung, die Stärkung der Familien und die Steigerung der Geburtenrate, die Förderung von Existenzgründungen wie auch von ehrenamtlichen Tätigkeiten, die Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße und vieles anderes mehr.

Diese guten Gründe für ein Grundeinkommen gelten in jeder Gesellschaftsordnung, bei Vollbeschäftigung ebenso wie bei Arbeitslosigkeit. Und es ist das Scheitern aller bisherigen Versuche zur Lösung des Problems der Massenarbeitslosigkeit, welches in den letzten Jahrzehnten dazu geführt hat, dass die Grundeinkommensidee quer durch Europa und die Welt von einer wachsenden Zahl von Bürgerinnen und Bürgern, in der Wissenschaft und in Organisationen ernst genommen wird.

In Deutschland nimmt seit der Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze Mitte 2004 das Interesse am Grundeinkommensvorschlag stark zu. Er wird als grundlegende Alternative zur Politik des Druckausübens auf Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger gesehen.

Quellenangaben: vgl. zu diesen Hintergrundinfos www.grundeinkommen.de; www.wikipedia.de

10 Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen

1. Alle Bürgerinnen und Bürger würden reicher werden.
2. Der Staat hätte einen ausgeglichenen Haushalt. Schuldenabbau wäre realistisch.
3. Unfreiwillige Arbeitslosigkeit würde komplett verschwinden.
4. Armut gäbe es in Deutschland nicht mehr.
5. Ein ganzer bürokratischer Apparat würde verschwinden.
6. Jeder hätte seinen perfekten Job.
7. Bei den langweiligsten Hartz-4-Empfängern fände man Risikobereitschaft und Unternehmergeist.
8. Es würden genauso viele Männer im Vaterschutz sein wie Frauen im Mutterschutz.
9. Ein Grundeinkommen schafft unbedingte soziale Sicherheit in allen Lebenslagen.
10. Nur ein Grundeinkommen schafft eine freie, gleichberechtigte und erfolgreiche Gesellschaft!